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| Michael Stingl Internet-Web-Service Lehnackerstr. 96 47179 Duisburg Tel.: (0203) 4792863 Fax: (0203) 4793912 |
| Allgemeine Geschäftsbedingungen von (im nachfolgenden als MSIWS bezeichnet) |
| § 1 Auftragserteilung und -annahme |
| Mit der Auftragserteilung an MSIWS, gleichgültig in welcher Form diese erfolgt, erkennt der Kunde diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabsprachen sowie Anerkennung von Einkaufs- und / oder Zahlungsbedingungen des Kunden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf diese Formerfordernis. Mit der Annahme des Auftrages durch MSIWS kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Leistungen zustande. |
| § 2 Angebote, Preise und Zahlungsbedingungen |
| Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Sollten bis zur Ausführung des Auftrages Kostenerhöhungen eintreten, werden diese dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Dem Kunden wird nur in diesem Fall das Recht eingeräumt, von einem bestehenden Vertrag zwischen ihm und MSIWS zurückzutreten. Nach schriftlicher Auftragsbestätigung und mit Beginn der Arbeit wird eine Abschlagszahlung von 25 Prozent der Auftragssumme berechnet. Geht der Erstellungszeitraum über 3 Monate hinaus, erhöht sich die Abschlagszahlung auf 50 Prozent der Auftragssumme. Als Zahlungsweisen werden akzeptiert: Zahlung per Rechnung, in Bar oder per EC-Scheck. |
| § 3 Rechte Dritter, Datensicherheit und Inhalte |
| Der Kunde stellt MSIWS von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Er ist verpflichtet, bezüglich der zur Verfügung gestellten Daten das Copyright sowie Rechte Dritter zu beachten und er muss über die Genehmigung für die Veröffentlichung und oder Veränderung dieser Daten verfügen. Der Kunde ist verpflichtet, von allen Daten, die er - gleichgültig in welcher Form - an MSIWS sendet, Sicherheitskopien zu erstellen. MSIWS haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung der Daten. Eine Nutzung der Leistungen von MSIWS für pornografische oder sonstige strafbare Inhalte ist unzulässig. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass MSIWS eine eingehende Einzelprüfung für den Fall vornimmt, ob Ansprüche Dritter berechtigt bzw. unberechtigt sind. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland verstoßen könnten. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, den nötigen Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. |
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| § 4 Geheimhaltung, Datenschutz |
| Die MSIWS übergebenen Informationen gelten als nicht vertraulich, falls nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart ist. Soweit sich MSIWS Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist MSIWS berechtigt, die Kundendaten dem Dritten offenzulegen, wenn dies für die Vertragszwecke erforderlich ist. |
| § 5 Leistungen, Haftung, Schadenersatz |
| Das Dienstleistungsangebot umfasst das Erstellen und Testen der Webseiten des Kunden mit allen dazu notwendigen Tätigkeiten, die Vermittlung von Speicherplatz, die Annmeldung bei Suchmaschinen, ggf. das Übertragen der Seiten auf den entsprechenden Server, auf dem der Kunde über Speicherplatz verfügt, sowie die Wartung der Internetseiten des Kunden. |
| § 5.1 Erstellung und Testung von Webseiten |
| Die Erstellung der Webseiten erfolgt durch MSIWS nach den Wünschen des Kunden, die während des Vertragsverhältnisses jederzeit mit den entsprechenden Aufpreisen geändert werden können. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Erhalt der Zahlung und Übergabe der Seiten an den Kunden, übernimmt MSIWS keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden oder durch Einwirkung Dritter entstehen. Der Kunde hat sich bei Erhalt der Homepage davon zu überzeugen, dass die von MSIWS gefertigten Seiten unter den zuvor festgelegten Testbedingungen funktionieren. Eine Verlängerung der Haftung von MSIWS für die erstellten Seiten kann der Kunde nur durch Abschluss eines Wartungsvertrages mit MSIWS erwirken. MSIWS übernimmt jedoch keine Gewähr für die Vollständigkeit der Daten und dafür, dass die Leistung einem von dem Kunden verfolgten bestimmten Zweck genügt. MSIWS ist bemüht, den Auftrag des Kunden schnellstmöglich zu erfüllen. Eine Frist für die Fertigstellung gibt es jedoch nicht, wenn diese nicht zuvor schriftlich vereinbart worden ist. Somit haftet MSIWS nicht für Verluste, die dem Kunden durch Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages entstehen. Auch bei verbindlich vereinbarten Fristen hat MSIWS eine Verzögerung der Leistungserbringung aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die MSIWS die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, nicht zu vertreten. MSIWS ist daraufhin berechtigt, die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben. |
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| § 5.2 Anmeldung bei Suchmaschinen |
| Die Anmeldung bei Suchmaschinen erfolgt durch MSIWS nach besten Möglichkeiten. Wir übernehmen jedoch keine Garantie für den Erfolg der Anmeldung. |
| § 5.3 Übertragung der Daten auf den Server |
| MSIWS haftet, sofern beauftragt, dafür, dass die Daten des Kunden ordnungsgemäß auf den Server übertragen werden. Davon muss sich der Kunde nach Abschluss überzeugen. Für alle Veränderungen, die anschließend durch den Kunden selbst oder durch Dritte entstehen, ist eine Haftung durch MSIWS ausgeschlossen. Falls der Kunde bereits vor Vertragsbeginn über Speicherplatz und / oder einen Online-Zugang bei einem anderen Anbieter verfügt, ist er allein verpflichtet zu prüfen, ob die entsprechende Nutzung (z.B. für gewerbliche Aktivitäten) bei dem jeweiligen Anbieter rechtmäßig ist. MSIWS ist nicht für eine unerlaubte Nutzung verantwortlich zu machen. |
| § 5.4 Wartung von Internetseiten |
| Wird vom Kunden ein Wartungsvertrag mit MSIWS abgeschlossen, sind wir dafür verantwortlich, die Seiten des Kunden in den entsprechenden Zeiträumen zu kontrollieren und zu aktualisieren sowie gegebenenfalls Fehlfunktionen zu beseitigen. Der Kunde ist während der Vertragsdauer dafür verantwortlich, dass keine Änderungen durch Dritte an den im Wartungsvertrag aufgeführten Seiten vorgenommen werden. Änderungen durch den Kunden selbst sind - sofern sie die Funktionsfähigkeit der Seiten nicht beeinträchtigen - jederzeit möglich. Sie bedürfen jedoch einer Mitteilung an MSIWS. Soweit MSIWS Dienste und Leistungen unentgeltlich erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Irgendwelche Ansprüche des Kunden ergeben sich darauf nicht. |
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| § 6 Vertragsdauer |
| Vertragsdauer ist die durch den Kunden und MSIWS vereinbarte Laufzeit des Vertrages. |
| § 7 Erfüllungsort und Gerichtsstand |
| Erfüllungsort für Lieferungen, Leistungen und Zahlungen ist Duisburg. Für alle sich aus den Vertragsverhältnissen ergebenden Streitigkeiten ist Duisburg Gerichtsstand. |
| § 8 Sonstige Bestimmungen |
| Gegenbestätigungen des Vertragspartners unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen ist hiermit wiedersprochen. Tritt der Auftraggeber aus Gründen, die nicht von MSIWS zu verantworten sind, vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadenersatz des in der Höhe von uns nachweisbar entstandenen Aufwandes, mindestens aber 20 % des Nettoauftragswertes, als vereinbart. |
| § 9 Teilnichtigkeit |
| Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt. |
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| Stand: 01.01.2008 |
